Autor: Caho

Betriebs- und Kommunalberatung

Entstehung der sachlichen Beitragspflicht – ein falschverstandenes Dogma gerät ins Wanken

Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat in einer Entscheidung vom 18. Juni 2019 (9 A 138/17 MD) mit Geltung für Sachsen-Anhalt erstmals klargestellt, dass eine etwaig fehlende Dienstbarkeit „im Verlauf der Leitungsführung“ nicht dazu führt, dass sachliche Beitragspflichten nicht entstehen.
(Bild von Zach Schorr auf Pixabay)


9. August 2019 0

Keine Verbandsumlage für die Straßenentwässerung

Das Verwaltungsgericht Halle hatte im Juli 2017 (Az.: 3 A 122/16 HAL) den Verbandsumlagebescheid eines Abwasserzweckverbandes aufgehoben, mit dem Kosten der Straßenentwässerung über eine besondere Verbandsumlage geltend gemacht worden waren.
(Bild von Sebastian Ganso auf Pixabay)


22. Juli 2019 0
Bild von Jonny Lindner auf Pixabay

Versuch einer Orientierung im Nebel um die Mindestbeitragsquote von 80%

Mit der Entscheidung des OVG Sachsen-Anhalt 4 K 221/15 vom 21. August 2018 – Einführung einer Mindestbeitragsquote von 80 % – ist in Sachsen-Anhalt inzwischen eine weitreichende Orientierungslosigkeit eingetreten. Diese Orientierungslosigkeit führt bei Verbänden teilweise zur Handlungsunfähigkeit.
(Bild von Jonny Lindner auf Pixabay)


14. Februar 2019 0

OVG des Landes Sachsen-Anhalt wirft die seit 20 Jahren geltende Rechtsprechnung zum Beitragsrecht über Bord!

Das OVG LSA leitet, so die Pressemitteilung, aus dem rechtlichen Grundsatz der Beitragserhebungspflicht ab, …
(Bild von Gaby Stein auf Pixabay)


10. September 2018 0

Bahnbrechende Entscheidung zur Einbeziehung Dritter in die Aufgabenerfüllung

Das OVG LSA hat klargestellt, dass auch diejenigen Abwasserentsorger / Wasserversorger in den Genuss der Privilegierung des § 21 Abs. 2 VermGeoG LSA kommen, die im Rahmen ihrer Aufgabendurchführung private Dritten beauftragen.
(Bild von Ivana Divišová auf Pixabay)


30. August 2018 0

Abgesenkte Herstellungsbeiträge – Verstoß gegen die Pflicht zur Beitragserhebung!

OVG LSA … es müsse grundsätzlich ein aufwandsdeckender Beitragssatz festgesetzt werden.
(Bild von www_slon_pics auf Pixabay)


23. August 2018 0

Warum kündigen immer die besten Mitarbeiter?

„Es macht keinen Sinn, kluge Leute einzustellen und ihnen zu sagen, was zu tun ist. Wir stellen kluge Leute ein, damit sie uns sagen können, was zu tun ist.“ Steve Jobs
( Bild von Steve Buissinne auf Pixabay)


25. Juli 2018 0

Der beitragsfähige Aufwand – Erneuerung von Mischwasserkanälen

Die angefallenen Kosten für die Herstellung oder Erneuerung eines Kanals, der der Straßenentwässerung und der Ableitung des Schmutz- und Niederschlagswassers von Grundstücken dient, sind zur Ermittlung des beitragsfähigen Aufwands im Straßenausbaubeitragsrecht nach dem Verhältnis der Herstellungs- bzw. Erneuerungskosten für drei jeweils getrennte hypothetische Entwässerungskanäleaufzuteilen (sog. Dreikanalmethode).
(Bild von MonikaP auf Pixabay)


15. März 2018 0

Neuer Wahnsinn vom VG Halle – „Grundsatz der konkreten Vollständigkeit“

Es wurde eine Satzungsregelung beanstandet, die ähnlich in einer Vielzahl von Satzungen in Sachsen-Anhalt bislang üblich gewesen sein dürfte. Das Gericht hat nun beanstandet, dass die Satzungsregelung nicht hinreichend präzise sei, …
(Bild von yusuke18302000 auf Pixabay)


14. Februar 2018 0

Laufende Kosten im Bereich der NW-Beseitigung – gerichtliche,,FaIlstricke“

Maßgeblich soll nach der Entscheidung für die Kalkulation und das zu berücksichtigende Anlagevermögen vielmehr sein, in welchen Bereichen ein Anschluss- und Benutzungszwang ausgeübt werden kann. Nur diese Bereiche sind nach Auffassung des VG zu berücksichtigen.
(Bild von Michal Jarmoluk auf Pixabay)


12. Februar 2018 0