Kategorie: Straßenausbaurecht

Betriebs- und Kommunalberatung

Entstehung der sachlichen Beitragspflicht – ein falschverstandenes Dogma gerät ins Wanken

Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat in einer Entscheidung vom 18. Juni 2019 (9 A 138/17 MD) mit Geltung für Sachsen-Anhalt erstmals klargestellt, dass eine etwaig fehlende Dienstbarkeit „im Verlauf der Leitungsführung“ nicht dazu führt, dass sachliche Beitragspflichten nicht entstehen.
(Bild von Zach Schorr auf Pixabay)


9. August 2019 0

Der beitragsfähige Aufwand – Erneuerung von Mischwasserkanälen

Die angefallenen Kosten für die Herstellung oder Erneuerung eines Kanals, der der Straßenentwässerung und der Ableitung des Schmutz- und Niederschlagswassers von Grundstücken dient, sind zur Ermittlung des beitragsfähigen Aufwands im Straßenausbaubeitragsrecht nach dem Verhältnis der Herstellungs- bzw. Erneuerungskosten für drei jeweils getrennte hypothetische Entwässerungskanäleaufzuteilen (sog. Dreikanalmethode).
(Bild von MonikaP auf Pixabay)


15. März 2018 0